Wenn ich Oberbürgermeister wäre …

In Regensburg stehen wohl demnächst Oberbürgermeisterwahlen an, nachdem der aktuelle (inzwischen temporär abgesetzte) Herr Wolbergs in Untersuchungshaft sitzt wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit.

Das hat mich dazu angeregt mal darüber nachzudenken, was ich denn so tun würde, wenn ich Oberbürgermeister wäre.

Nun gut, vieles von der Arbeit ist nicht sonderlich erwähnenswert, weil klar: Zusehen, dass die Verwaltung ihren Job tun kann und der Laden grundsätzlich läuft.
Aber das ist es nicht, was ich meine.
Ein Oberbürgermeister hat einen gewissen Gestaltungsspielraum und kann Ideen vorantreiben, eine Stadt prägen.

Um diese Themen soll es hier gehen.

Regensburg ist eine reiche Stadt, hat sprudelnde Steuereinnahmen und eine geringe Arbeitslosenquote. Die Kriminalität bewegt sich in einem akzeptablen Rahmen und die Zukunft sieht rosig aus.

Aber Regensburg hat auch Probleme. Die Mietkosten gehen durch die Decke und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Verkehrssituation ist nicht dramatisch aber unschön und Kindergarten- und Hortplätze sind chronisch knapp.

Müssen wir das Thema Korruption noch extra erwähnen? Ich denke nicht.

Wie also sähe mein Plan aus?

Transparenz schaffen

Meine oberste Priorität würde tatsächlich dem Versuch gelten, diese Elende Korruption loszuwerden.

Dazu würde ich versuchen, sämtliche und wirklich alle Ausschreibungen, Verträge und sonstigen relevanten Dokumente soweit wie nur irgendwie möglich öffentlich zu machen. Völlig egal, ob es um Wohnungsbau, die REWAG oder eine Mülltonne geht – die Verträge werden, sofern Recht und Gesetz das zulassen, öffentlich gemacht.

Gentrifizierung stoppen

Regensburg soll eine Stadt für alle Bürger sein. Das schließt die Innenstadt explizit mit ein und deshalb müssen Maßnahmen her, um die zunehmende Gentrifizierung (Verdrängung der finanziell schwächeren Einwohner in die Randbezirke) wirksam zu stoppen.

Dazu muss die Stadtbau Gebäude und Grundstücke erwerben sowie Wohnungen bauen, die es allen Menschen ermöglicht, die Mieten auch bezahlen zu können. Ja, das kostet Geld – aber das sollte es uns wert sein.

Mitbestimmung ausbauen

Die Bürger müssen gehört werden.

Ich bin kein Fan von ständigen Abstimmungen über jeden Gullideckel. Aber die Bürger müssen einen Draht ins Rathaus bekommen. Und was über den Draht läuft, muss am Ende auch Gehör finden.

Dafür gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Eine Option wäre die Nutzung von Open Antrag – wobei es mir nicht um Anträge sondern auch um den Austausch von Meinungen geht.

ÖPNV und Verkehr umgestalten

Der ÖPNV ist eine Schwachstelle Regensburgs.

Die Busfahrpläne müssen nicht nur überarbeitet werden, sondern das gesamte Konzept muss neu aufgezogen werden. Mit fossilen Brennstoffen angetriebene Busse müssen aus der Innenstadt verschwinden. Das wird nicht auf einen Schlag möglich sein – aber der Grundstein muss gelegt werden.

Außerdem würde ich das Konzept eines fahrscheinlosen ÖPNV prüfen lassen.

Elektromobilität ist die Zukunft und muss weiter intensiver als bisher gefördert werden. Jedes Auto, das statt mit Diesel oder Benzin mit elektrischem Antrieb durch die Stadt rollt, verringert die Feinstaubbelastung und senkt den Lärmpegel. Regensburg soll hier eine Vorreiterrolle erkämpfen. Dazu soll an jedem öffentlichen Parkplatz eine signifikante Anzahl an Ladestationen geschaffen werden. Außerdem müssen die existierenden Ladestationen aufgerüstet werden, um schnelle Ladungen zu ermöglichen.

Es wäre zu prüfen, ob möglicherweise auch Laternen an Parkplätzen zu Ladestationen ausgebaut werden können.

Kinderbetreuung verbessern

Hier ist in den letzten Jahren einiges geschehen – und trotzdem ist es zu wenig.

Eltern müssen die Gewissheit haben, dass ihre Kinder eine Kindertagesstätten- oder Hortplatz bekommen können, wenn sie eine solchen benötigen. Und dieser Platz muss in der Nähe der Wohnung, des Arbeitsplatzes bzw. der Schule vorhanden sein.

Außerdem müssen die Angebote ausgedehnt werden, so dass auch für die Kinder von Schichtarbeitern sowie in Ferienzeiten die Betreuungen gesichert sind.

Auch das kostet Geld. Aber dieses Geld ist gut investiert. Jedenfalls besser, als in den Taschen korrupter Politiker.

Schulen unterstützen

Die Schulbildung ist die Basis von Gesellschaft und Wirtschaft. Wenn Kinder keine gute Schulausbildung bekommen, leiden nicht nur die Kinder darunter, sondern die ganze Gesellschaft.

Die Schulen müssen besser ausgestattet werden und mehr Personal bekommen. Die maximalen Klassenstärken müssen sinken, um eine bessere Betreuung zu ermöglichen und sowohl schwächere als auch stärkere Schüler individueller fördern zu können.

Auch das kostet Geld. Aber das Geld ist eine Investition in die Zukunft und wird sich auszahlen.

 

So, das wäre mein Plan für die erste Zeit. Es gibt sicher noch reichlich andere Themen, die es verdienen würden, angegangen zu werden. Aber ich bin realistisch und würde mich auf wenige Themen konzentrieren – die aber dafür vernünftig angehen und nicht nur Flickwerk betreiben.

 

… oh, und ich wäre der erste Oberbürgermeister, den man ohne schlechtes Gewissen duzen könnte.